Text: Christoph Gurk | Fotos: Daniel Delang
Dass der Spaß vorbei sein würde, ahnte Andreas Eder, als er die Nachrichten auf seinem Handy sah. „Glückwunsch!“, stand da, oder: „Gratuliere!“ Es war der Morgen des 17. März 2014, am Vorabend hatten die Bürger von Eders Heimatgemeinde Dollnstein in Oberbayern einen neuen Gemeinderat gewählt. Andreas Eder – 23 Jahre, Student der Wirtschaftsinformatik und Mitglied im Fußballverein – war auch angetreten. Nur hatte er nicht damit gerechnet, gewählt zu werden.
Eder erhielt 8,6 Prozent der Stimmen. Für die nächsten Jahre wird er im Gemeinderat zwischen Politikern der CSU, der SPD und der Freien Wähler sitzen, als Vertreter einer Partei, über die die meisten Dollnsteiner bis dahin höchstens gelacht hatten – Andreas Eder inklusive: die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI.
Seit 2004 macht Die PARTEI sich über den deutschen Politikbetrieb lustig. Wahrgenommen wird aber nur einer: Martin Sonneborn, der ehemalige „Titanic“-Chefredakteur und Reporter der satirischen „Heute Show“. Seine Partei fordert den Wiederaufbau der Mauer oder die Errichtung eines Atommüllendlagers im Prenzlauer Berg. Bei der Bundestagswahl 2009 ließ sie eine Studentin gegen Angela Merkel unter dem Motto „Frau? Ja, aber schöner!“ antreten, 2014 schickte sie ihren Vorsitzenden Martin Sonneborn mit dem Slogan „JA zu Europa, NEIN zu Europa“ in den Europa-Wahlkampf. Sonneborn bekam 184 709 Stimmen und einen Sitz im EU-Parlament. Seitdem ist Die PARTEI deutschlandweit bekannt.
Man kann das witzig finden. Oder kurios. Man kann sich aber auch fragen, was das über die deutsche Politiklandschaft aussagt, wenn ein junger Mann wie Andreas Eder sich nicht in einer der Volksparteien, sondern in einer Satirepartei engagiert. Zumal er nicht allein ist: Die PARTEI hat heute Orts-, Kreis- und Landesverbände in ganz Deutschland und nach eigenen Angaben 18 000 Mitglieder. Das wären weit mehr als bei der Piratenpartei (13 000) und fast ebenso viele wie bei der AfD (20 000). Wutbürger und Witzbolde gleichauf, allein das sagt schon viel aus über den Zustand der deutschen Demokratie: dass ein wachsender Teil der Bevölkerung nicht mehr an die Reformierbarkeit des Systems glaubt und es entweder zu bekämpfen oder zu demaskieren versucht.
Jede Woche, heißt es aus der PARTEI-Zentrale, gehen etwa hundert Neuanträge ein. Meistens kommen die von jungen Menschen unter dreißig – genau jenem Nachwuchs also, der den Volksparteien fehlt.
Stellt sich die Frage: Was treibt Menschen dazu, ihre Freizeit für eine Partei zu opfern, die behauptet, dass „das Bier entscheidet“? Wer sind diese Leute? Welches Ziel verfolgen sie? Wer das wissen will, muss ganz nach unten. Zur PARTEI-Basis. In die Provinz. Nach Bremen zum Beispiel. Oder nach Dresden. Oder nach Dollnstein.
1. Station: Dollnstein
Dollnstein liegt ein paar Kilometer westlich von Eichstätt. Knapp 3000 Einwohner, grüne Wiesen, Fachwerkhäuser und Rentner auf Elektrorädern. Es ist Mitte April, die Frühlingssonne scheint, und auf dem Marktplatz steht einsam eine goldene Marienstatue. Die Rollläden der Geschäfte sehen so aus, als hätte sie seit Monaten niemand mehr hochgezogen.
Andreas Eder – Jeans, sauberes Hemd und Funktionsjacke – sitzt auf der Terrasse des Gasthofs zur Post, links fließt die Altmühl, rechts ruht der Marktplatz von Dollnstein. Weil sie dieses Bild an die ausgestorbenen Zentren nordkoreanischer Metropolen erinnerte, wollte Die PARTEI schon eine Städtepartnerschaft mit Pjöngjang initiieren. „Ich glaube, der Landesverband hat sogar an die nordkoreanische Botschaft geschrieben“, sagt Andreas Eder, „aber da ist von denen bisher keine Antwort gekommen.“
Ihm gegenüber sitzt Alex Liepold, zwanzig Jahre alt, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr und einer der Gründer des Ortsverbands der PARTEI.
„Eigentlich war das eine Schnapsidee“, sagt Liepold.
„Und eigentlich“, sagt Eder, „ging es uns nur um den Spaß.“
Alles begann Anfang 2014. Eder, Liepold und ein paar Freunde saßen im Gasthof zur Post und redeten über Dollnsteins Schulden. Insgesamt sind es mehrere Millionen, obwohl hier fast alle Arbeit haben und die Zimmer der Hotels im Sommer stets ausgebucht sind. Das größte Problem, sagt Eder, sei die Burg. Man kann sie vom Gasthof zur Post aus sehen. Ein altes Gemäuer, nichts Besonderes. Es gibt größere und schönere Burgen im Altmühltal, trotzdem lässt Dollnstein seine seit Jahren renovieren. Knapp eine Million hat die Gemeinde das bisher gekostet, dazu kommen jedes Jahr 75 000 Euro für Personal, Instandhaltung et cetera. Doch während die Kosten explodierten, kamen von den erhofften 10 000 Touristen pro Jahr in den vergangenen zwölf Monaten nur knapp ein Drittel. „Ein paar ältere Herrschaften wollten sich mit der Burg verwirklichen“, glaubt Eder. Und Liepold sagt: „Das geht auf Kosten von uns Jungen. Schließlich müssen wir die Schulden am Ende zahlen. Da wollten wir halt die Bremse reindrücken.“ Die Frage ist nur: Wieso brauchten sie dazu ausgerechnet Die PARTEI? Hätten sie nicht ein anderes, etabliertes politisches Sprachrohr nutzen können? „Weil uns hier niemand sagt, was wir machen sollen“, so Eder. „Und Die PARTEI trifft unseren Humor.“
Spätestens seit dem Fall Jan Böhmermann versus Recep Erdogan ist klar, dass Satire politisch einiges bewegen kann. Dabei spielt es nicht nur eine Rolle, was man sagt, sondern auch, wo man es sagt. Denn im Netz sind Jan Böhmermann und Martin Sonneborn nicht nur irgendwelche Witzbolde, sondern Meinungsträger: Weil Scherze bei Facebook und Twitter häufiger geliked und geteilt werden als Nachrichtenkommentare, Leitartikel oder Inhalte aus Talkshows, bestimmen inzwischen Comedians den Politdiskurs. Kein Wunder, dass die seriösen „heute“-Nachrichten nur halb so viele Fans auf Facebook haben wie ihr Satireableger, die „Heute Show“.
Auch Eder und Liepold wurden auf Martin Sonneborn und Die PARTEI über die „Heute Show“ aufmerksam. Sonneborn war dort jahrelang Reporter, der mit satirischen Aktionen PR-Berater der Deutschen Bank, Abgeordnete der Linken oder NPD-Politiker auflaufen ließ. Eder und Liepold gefiel, dass sich da jemand mit den Reichen und Mächtigen anlegte und dabei auch noch amüsant und lustig war. Als sie selber Politik machen wollten, traten sie eben nicht in die CSU oder die SPD ein oder engagierten sich bei den Grünen, den Linken oder den Freien Wählern. „Die waren uns alle zu dröge“, sagt Liepold. Stattdessen gingen sie zur PARTEI.
Das Wahlprogramm überlegten sie sich in der Kneipe: keine Müllverbrennungsanlage im Ortsteil Breitenfurt – die wollte zwar ohnehin niemand bauen, aber falls doch, erklärt Liepold, wären sie eben dagegen. Eine Mauer für den Gemeindeteil Obereichstätt. Und: ein schuldenfreies Dollnstein bis 2020. Denn während die Nachbargemeinden oft fast schuldenfrei sind, hatte Dollnstein im vergangenen Jahr ein Minus von 2,1 Millionen Euro im Haushalt. Wie sie Dollnstein aus den roten Zahlen bringen wollen, möchten Eder und Liepold aber nicht verraten, damit die anderen Parteien ihren Masterplan nicht kopieren.
Wahrscheinlich, meint Eder, war es das, was den Erfolg gebracht hat: „Es gibt viele Leute, die mit den Schulden und der Burg nicht einverstanden sind – also haben sie uns gewählt.“
Seit zwei Jahren sitzt Eder nun im Gemeinderat. Dort geht es meist um Baugrundstücke, Straßensanierung oder auch um Zuschüsse für die katholische Erwachsenenbildung. Im vergangenen Jahr hat Eder eine Freibierpetition eingebracht, ansonsten tut er sich schwer mit lustigen Aktionen oder Anträgen. „Was soll ich machen? Die Themen im Gemeinderat geben es nicht her.“
2. Station: Bremen
Knapp 700 Kilometer nördlich von Dollnstein liegt die Zentrale der PARTEI: in einer ehemaligen Einkaufspassage in der Innenstadt von Bremen. Man geht durch verlassene Gänge, vorbei an leeren Auslagen, dann steht man vor einem einfachen Büro. Im Fenster hängt ein Plakat mit der Aufschrift „Merkel ist doof!“. Das könnte von der Aussage her auch von der AfD sein. Nur würde dann da womöglich „böse“ oder „schlecht“ oder „inkompetent“ stehen, aber nicht „doof“.
„,Doof‘ ist natürlich total platt“, sagt Marco Manfredini, Vorsitzender des Landesverbands Bremen. „Darum geht es aber eben auch. Wir wollen ja nicht nur Merkel kritisieren, sondern auch dumme Kritik und Populismus.“
Es ist kurz nach 21 Uhr, drei Dutzend PARTEI-Mitglieder sind heute zum Stammtisch gekommen, hauptsächlich Männer. Einige tragen graue Anzüge und rote Krawatten, die Uniform der PARTEI, viele haben lange Haare, fast alle sind Mitte zwanzig bis Anfang dreißig. Der Kühlschrank in der Ecke ist randvoll mit Dosenbier. Nur so, sagt Manfredini, könnten sie sich finanzieren: „Mitgliedsbeiträge zahlt hier niemand, darum geht das Geld aus der Bierkasse direkt in die Miete.“
PARTEI-Mitglieder fordern Mauern für Kleinstädte und schreiben „Merkel ist doof!“ auf Plakate. Damit feiern sie einen Wahlerfolg nach dem anderen. Was sagt das über den Zustand unseres Landes aus?
Zwischen den PARTEI-Mitgliedern wirkt Marco Manfredini wie der Klassenlehrer: 49 Jahre, kurze Haare, dunkle Brille. Seit 2011 ist er Mitglied, Die PARTEI kannte er aber schon vorher, aus der „Titanic“, in deren Redaktion 2004 die Idee entstanden war, eine eigene Partei zu gründen. Schon damals bildeten sich schnell erste Orts- und Landesverbände, im Oktober 2004 fand der erste Bundesparteitag statt und 2005 trat Die PARTEI zur Bundestagswahl an. Wahlerfolge blieben zwar aus, aber Die PARTEI wurde mit Aktionen wie dem Verkauf von Wahlwerbezeit auf Ebay oder einem gefaketen Staatsbesuch in Georgien immer bekannter. In Leverkusen trat 2011 ein Politiker der Linken zur PARTEI über, es folgte ein weiterer Übertritt in Saarlouis. 2013 bekam ein PARTEI-Mitglied in Lübeck den ersten Sitz in einem Kommunalparlament, ein Jahr später wurde Sonneborn ins Europaparlament gewählt und Die PARTEI hatte Wahlerfolge in Krefeld, Halle an der Saale, Freiburg, Karlsruhe und Tübingen. Die meisten der gewählten PARTEI-Abgeordneten machen seitdem mehr oder minder ernsthafte Politik, sie wühlen sich in Haushaltsentwürfe, halten Reden und gehen in Ausschüsse; Übertritte in andere Parteien gab es bisher nicht.
Bei den Bürgerschaftswahlen 2015 war Marco Manfredini Spitzenkandidat, Die PARTEI erreichte das beste Ergebnis auf Landesebene, 1,9 Prozent. Als gelernter Softwareentwickler kümmert er sich um die Homepage, als Vorsitzender sorgt er dafür, dass die Sitzungen nicht aus dem Ruder laufen. „Wir haben die extra auf einen Donnerstag gelegt, dann müssen alle am nächsten Tag arbeiten. So artet das nicht allzu sehr aus.“
Tatsächlich besteht der Stammtisch der PARTEI in Bremen vor allem aus Dosenbiertrinken und Rumhängen. Vor der Tür erzählt ein PARTEI-Mitglied Witze, ein anderes fragt, ob man was kiffen wolle. Kurz nach 22 Uhr spricht Manfredini den einzigen Tagesordnungspunkt an: In ein paar Wochen will Die PARTEI Bremen Martin Sonneborn im EU-Parlament besuchen. „Hat sich jeder in die E-Mail-Liste eingetragen?“ Allgemeines Nicken. Dann holt jemand eine Knabberbox aus der Snackschublade. Das war’s.
Warum tut man sich das an? „Weil ich den Aberwitz von Politik erkennen will“, sagt Manfredini hinterher. Tatsächlich weiß man nach einem Abend bei der PARTEI Bremen ziemlich viel über die Abstrusitäten des Politikbetriebs: Abgeordnete, die keine Ahnung haben, über was sie abstimmen, weil Vorlagen und Vorhaben so kompliziert geworden sind, dass nur noch Fachleute sie verstehen. Abstimmungen, die wiederholt werden müssen, weil eine komplette Fraktion sich wegen eines Druckfehlers verstimmt hat. Oder fragwürdige Konstruktionen im EU-Gesetzgebungsverfahren, denen zufolge das Parlament die Kommission auffordern muss, ihr einen Vorschlag zu unterbreiten, weil sie selbst nicht das Recht dazu hat.
Im Netz und in der „Titanic“ berichtet Martin Sonneborn über solche politischen Irrungen und Wirrungen: über extrem lukrative Entfernungspauschalen, die EU-Parlamentariern zustehen, weil sie zwischen den beiden Sitzen des Parlaments in Brüssel und Straßburg pendeln müssen, oder über die 304 Euro Tagegeld, die man lange Zeit für eine Unterschrift in der Anwesenheitsliste bekam. Auch bei der PARTEI Bremen kann jeder solche Geschichten erzählen: Zuschüsse für neue Bürohochhäuser, obwohl es genug Leerstand gibt. Die Arbeit im Ortsbeirat, in den man zwar gewählt werde, wo man aber über kaum mehr entscheiden könne als über die Änderung von Straßennamen.
Manchmal wirkt Manfredini wie ein Hacker, der einen Fehler im System gefunden hat. Und weil er ihn nicht beheben kann, überlegt er jetzt, was man für Späße damit treiben kann. „Wenn man über etwas lachen kann, dann befreit einen das“, sagt Marco Manfredini. „Die Alternative sind Angst und Wut. Und das ist die finstere Seite der Macht.“
Irgendwie wünscht man sich, dass es genau so wäre. Dass ein bisschen Lachen reicht, um aus all den Wutbürgern am Ende Witzbolde zu machen.
3. Station: Dresden
In Dresden gibt man sich alle Mühe, Besucher zum Lachen zu bringen. Es ist kurz nach 21 Uhr, und im Lokal Kolja ist die Luft so verraucht, dass die Augen brennen. Die kleine Bar liegt in der Neustadt, jede Woche trifft sich Die PARTEI Dresden hier im Hinterzimmer, zehn Männer, zwei Frauen, alle Mitte zwanzig, alle im PARTEI-Anzug. Weil heute ein Journalist gekommen ist, hat Die PARTEI Dresden ein Programm einstudiert: Es beginnt mit einer Art Gebet, darauf folgen eine Tanzeinlage und mehrere inszenierte Schlägereien. Soll heißen: Die PARTEI Dresden ist extrem engagiert.
„Die letzten Jahre waren hart“, sagt Steffen Retzlaff, der stellvertretende Vorsitzende der PARTEI Dresden, kleiner Bauch, kurze Haare, lautes Lachen. Zusammen mit seinem Mitbewohner Andreas Schwock, einem langhaarigen Studenten der Elektrotechnik, und Max Aschenbach, einem Künstler mit Nickelbrille, Bart und schwarzem Hut, bildet Retzlaff das Führungstrio der PARTEI Dresden.
Alle drei kamen im Wahljahr 2013 zur PARTEI. Sie klebten Plakate, verteilten Flyer und sammelten Unterschriften. Kaum war die Bundestagswahl vorbei, gab es eine Kommunalwahl, dann die Europawahl, dann die Landtagswahl, dann die zum Dresdner Oberbürgermeister. „Wir hatten keine Pause“, sagt Retzlaff. Heute hat sich alles etwas beruhigt. Sechs bis acht Stunden pro Woche arbeiten die drei trotzdem immer noch für Die PARTEI. In einer anderen Partei hätten sie mit diesem Elan vielleicht schon einen bezahlten Posten ergattert. Einen Sitz in irgendeinem Lokalparlament. Zumindest ein Diensthandy.
„Wenn man sich ein bisschen für die Welt interessiert, hat man das Bedürfnis, sie mitzugestalten“, sagt Aschenbach. „Das ist Demokratie. Und Demokratie ist eben Arbeit.“ Man kann das auch so ausdrücken: Die PARTEI nimmt zwar sich selbst nicht ernst – ihr Engagement aber schon.
Um kurz nach 22 Uhr will Retzlaff dann doch noch eine konkrete Aktion besprechen: Pegida-Gründer Lutz Bachmann muss wegen Volksverhetzung in Dresden vor Gericht. „Was machen wir da?“, fragt Retzlaff. Jemand aus der Runde schlägt Transparente vor. Ein anderer will gerne „irgendwas mit Anne Frank“ machen. Am Ende einigen sich die PARTEI-Mitglieder dann auf eine satirische Mahnwache.
Ein paar Tage später stehen sie tatsächlich vor dem Amtsgericht, neben ihnen Pegida-Anhänger mit Deutschlandfahnen und „Merkel vor Gericht“-Schildern, um mit grauen Anzügen, roten Krawatten und „Lutz Bachmann – Opfer seiner Sozialisation“-Plakaten die Dresdner dazu aufzurufen, ihren „inneren Lutz Bachmann“ zu suchen.
Dass sich jeder einbringen könne, sagt Retzlaff, sei das, was Die PARTEI zu etwas Besonderem mache. „Bei anderen Parteien gibt es strenge Hierarchien. Da geht es nur ums Ego. Um Karriere. Um Macht.“ Bei ihnen aber dürfe sich jeder zu Wort melden.
Die PARTEI also als wahre Volkspartei – und letztes Refugium in einer karrieredominierten Politwelt.
Retzlaff meint: „Uns ist es eigentlich nur noch so möglich, beizutragen zum politischen Diskurs.“
Und so lässt Die PARTEI Dresden Plakate drucken, auf denen ein Kackhaufen mit Farbstreuseln zu sehen ist, darüber der Slogan: „Dresden wird bunt!“ Ihre Mitglieder verkleiden sich als Obdachlose, um Angela Merkel eine gefakete Unterstützerzeitung mit dem Titel „Junge Obdachlose für Merkel“ zu übergeben. Oder sie schleichen sich bei einer Pegida-Demo ein und entrollen ein Banner, auf dem „Heimat-Orientierte Marschieren Oeffentlich FÜR Sächsisch-Teutonisches ENgagement“ steht – kurz: HOMOFÜRSTEN. All das ist lustig. Aber eben auch eine Meinungsäußerung, sagen Retzlaff und Aschenbach. Dass dabei nichts herauskommt, dass man so nichts verändert, dass Pegida immer noch marschiert und die CDU immer noch Sachsen regiert, ist egal. „Wir fragen uns gar nicht, was eine Aktion bringt“, sagt Retzlaff. „Wir fragen uns: Was stört uns – und wie können wir darauf reagieren.“
Und spätestens hier, am Ende der Reise zur PARTEI-Basis, in einem rauchigen Hinterzimmer mit einem Dutzend junger Menschen in grauen Anzügen und roten Krawatten, wird klar, dass nicht nur etwas schiefläuft in der großen Politik, dass Witz nicht nur eine Form der politischen Meinungsäußerung ist und Die PARTEI nicht nur lustig – sondern auch verdammt komfortabel. Weil sich deren Mitglieder keine Gedanken über die eigene Position machen müssen und es ausreicht, sich über die der anderen lustig zu machen. Weil sie nie ernsthaft Gegenvorschläge oder Alternativen präsentieren müssen. Schließlich ist das Ziel ja nicht primär Macht, sondern Lacher. Und die haben sie bekommen.
Auf der ganzen Reise sprach niemand über gescheiterte Verhandlungen oder verlorene Abstimmungen, es gab keine Rückschläge und harten Kompromisse, sondern nur Erfolgsmeldungen. Wenn Spaß wichtiger ist als Realpolitik, kann man nur gewinnen. Auch das erklärt, warum Die PARTEI so viel Zulauf hat. Dabei liegt ihren Aktionen ja durchaus ein aufklärerisches Moment zugrunde: die Sehnsucht nach Transparenz und Teilhabe.
Das Ende des Abends bei der PARTEI Dresden ist auch das Ende der Reise zur PARTEI-Basis. Zurück bleiben viele leere Biergläser, volle Aschenbecher und die Erkenntnis, dass Politik tatsächlich sehr lustig sein kann – vorausgesetzt, man will die Welt nur veralbern und sie nicht wirklich verändern.
Dieser Text ist in der Ausgabe 08/2016 von NEON erschienen. Hier können Einzelhefte nachbestellt werden. NEON gibt es auch als eMagazine für iOS & Android. Auf Blendle könnt ihr die Artikel außerdem einzeln kaufen.
